Terrorpanik pünktlich zur Innenministerkonferenz

Erinnert ihr euch an die Panikmache im November letzten Jahres? Zufällig war genau zu der Zeit die Inneniministerkonferenz, damals in Hamburg.

Die nächste Innenministerkonferenz steht wieder bevor: Am 21. und 22. Juni tagen die Innenminister in Hessen. Pünktlich geht die Panikmaschinerie also wieder los, da ist von einem angeblichen Anschlag auf den Bundestag und von einem „nuklearen Anschlag auf die Frauen-WM“ die Rede. Natürlich gibt es keinerlei Beweise, stattdessen nur Dementis.

Das ist ja eigentlich kaum noch zu überbieten, mal sehen welche Terror-Warnungen in den nächsten Tagen noch alle kommen. Irgendwie brauchen die Innenminister ja eine Rechtfertigung für ihre Forderung, weiterhin das Terroroismusbekämpfungsgesetz und die Vorrats… äh Mindestdatenspeicherung zu behalten.

Wer in der Nähe von Frankfurt am Main wohnt, kann ja mal (friedlich!) dagegen demonstrieren gehen. Die Demo wird von der Humanistischen Union, der Piratenpartei, dem FoeBuD und dem AK Vorrat unterstützt.