Das Netzwerk und 60 Jahre BVerfG

Alexander Lehmann hat zusammen mit Studenten auf einem Workshop ein neues Video gescripted und anschließend umgesetzt: „Das Netzwerk“. Es thematisiert zum Jahrestag von 9/11, wer in Wahrheit die Fäden der Gesellschaft zieht:

Nicht die Anschläge, sondern die Reaktion und die Gegenmaßnahmen, greifen die freie demokratische Gesellschaft an.

Passend zu dem Video gibt es heute auch einen Geburtstag zu feiern: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wird heute 60 Jahre alt. Am 2. März 2010 haben die Richter die Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt, eine der in dem Video angedeuteten Gegenmaßnahmen.

Verfassungsbeschwerde von "Die PARTEI" abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der „Die PARTEI“ abgewiesen. Sonneborn und Mitstreiter wollten eine Wahlwiederholung der Bundestagswahl 2009, weil die PARTEI damals nicht antreten durfte. Die Begründung der Ablehnung:

Martin Sonneborn hatte die Wahlprüfungsbeschwerde bei Bundestagspräsident Lammert als Bundesvorsitzender der PARTEI eingereicht, vor dem Bundesverfassungsgericht aber als wahlberechtigter Bürger klagen müssen. Obwohl dieser Umstand in der Klageschrift überzeugend begründet wurde, wies das Verfassungsgericht die Klage jetzt aus formellen Gründen zurück: Einspruchs- und Beschwerdeführer müssten “personenidentisch” sein.

Doof. Aber dafür gibt es wieder tolle Statements von Sonneborn, etwa:

„Das ist Rechtsfindung nach russischer Art“

„Ich bin sehr wohl personenidentisch, das kann ich jederzeit belegen. Wenn es der Wahrheitsfindung dient, bin ich bereit, vor dem Bundesverfassungsgericht die Hosen runter zu lassen.“

So mag ich Satire. Sonneborn for Bundeskanzler! :-)