LG München stoppt NPD-DVU-Fusion

POPCORN! Das Landgericht München hat die Fusion von NPD und DVU gestoppt.

Das Landgericht München untersagte der Deutschen Volksunion (DVU) in einer am Donnerstag veröffentlichten einstweiligen Verfügung, den Verschmelzungsvertrag mit der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) zu unterzeichnen. Zuvor müsse es eine neue Urabstimmung unter den DVU-Mitgliedern geben.

Okay, sie müssen nochmal neu abstimmen und können erst dann fusionieren. Schade. Aber dennoch besteht Hoffnung, denn:

Das Verfahren hatten die DVU-Landesverbände Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Berlin ins Rollen gebracht. Sie hatten die Rechtmäßigkeit einer Urabstimmung der DVU unter ihren rund 4000 Mitgliedern angezweifelt.

Das Landgericht erklärte, bei der Urabstimmung sei der demokratische Ablauf mangelhaft gewesen. Daher müsse sie ein zweites Mal durchgeführt werden, bevor der Verschmelzungsvertrag unterzeichnet werden dürfe.

Wie genial wäre es, wenn die jetzt erneut abstimmen und die Mehrheit gegen die Fusion ist. Der Oberknaller ist, dass die DVU-Verbände wirklich erwarten, es würde Demokratie in einer rechten Partei herrschen. Demokratie in einer rechten Partei! HAHA! Den Witz muss ich mir merken! :-D