Links 6

Es gibt wieder Links. Bonus: Jetzt noch übersichtlicher.

maingold.com: Und was machten die Blogs im Jahre 2011?
Eine schöne Zusammenfassung über die Blogosphäre im letzten Jahr. Mir ist gar nicht aufgefallen, dass die Blogcharts nicht mehr aktualisiert werden. Übrigens finde ich die Millionen von Techblogs weitaus schlimmer als die viele Politik. ;-)

Indeskretion Ehrensache: Im Gasthaus “Zum Prinzip” im Herzen Hannovers
Die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) will ihre Inhalte hinter einer Paywall und einer grottigschlechten App verstecken. Thomas Knüwer hat dazu mal aufgeschrieben, wie die Zukunft der HAZ aussehen wird.

DerWesten Recherche: Anti-Polizei-Kampagne nach der Katastrophe
Nach der Loveparade hat Reiner Schaller darüber nachgedacht, eine Kampagne gegen die Polizei zu fahren. Das ist insofern interessant, weil Schaller später die Überwachungsvideos veröffentlicht hatte und dabei die Polizeiketten als Ursache anprangerte. (Die Loveparade-Dokuseite ist übrigens wieder offline, welch Zufall.)

rbb Nachrichten: Abgeordnetenhaus wählt neue Verfassungsrichter
Die Piraten haben Meinhard Starostik für das Verfassungsgericht Berlin nominiert und er hat die 2/3-Mehrheit gepackt. Starostik hat unter anderem gegen ELENA und die Vorratsdatenspeicherung geklagt. Vollkommen unverständlich, dass die Piraten diesen Coup nicht nutzen (seufz).

heise.de: Niedersachsens Überwachungssoftware stammt von Syborg
Endlich ist bekannt, wer für seine Lösch-Funktion nochmal extra kassiert. Den Behörden ist der Quellcode natürlich nicht bekannt. SYBORG-Software ist auch von Berlin, NRW, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern gekauft worden. (Siehe auch: 0zapftis-Wiki, buggedplanet.)

YouTube: „Die Auflösung“ – Wahlwerbespott der FDP
Schöne Parodie zu den Wahlen im Saarland mit Kevin @koerber von der Medien-KuH. :-)

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Loveparade-Ermittlungen

Das hier ist vollkommen an mir vorbeigezogen:

Vor fünf Wochen hat der Duisburger Rechtsanwalt Uwe Tegtmeyer eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Staatsanwaltschaft erhoben. Grund: Die Justizbehörde ermittelt im Zusammenhang mit der Loveparade-Katastrophe zwar gegen 16 Personen, nicht aber gegen die aus Tegtmeyers Sicht beiden Hauptverdächtigen, nämlich Oberbürgermeister Adolf Sauerland und Lopavent-Chef Rainer Schaller.

Bislang hat sich da aber noch nichts getan und Tegtmeyer vermutet, dass die Beschwerde mit Absicht hinausgezögert wird. Wurde aber auch Zeit, dass jemand mal wenigstens versucht, dass dort auch gegen Sauerland und Schaller ermittelt wird.

Klar, es wurde ja schon bekannt, dass ein Polizist womöglich mittels einem flaschen Befehl die Katastrophe ausgelöst habe, aber gegen die Veranstalter (Lopavent und die Stadt Duisburg) sollte grundsätzlich ermittelt werden – denn auch hier könnte es Fehler gegeben haben, die strafrechtlich relevant sein könnten. Andererseits dürften Beweise, sofern es sie gegeben hat, ohnehin schon längst vernichtet sein.

Loveparade: Kein Anfangsverdacht gegen Sauerland und Schaller

Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt, gut ein halbes Jahr nach dem Loveparade-Unglück, gegen 16 Personen – jedoch nicht gegen Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) und Lopavent-Geschäftsführer Rainer Schaller.

Knapp sechs Monate nach dem Tod von 21 jungen Menschen und zahlreichen Verletzten und Traumatisierten gibt es nach WAZ-Informationen einen „Anfangsverdacht“ unter anderem gegen die Dezernenten Jürgen Dressler und Wolfgang Rabe sowie den Leiter des Ordnungsamtes, Hans-Peter Bölling, die Amtsleiterin aus dem Baudezernat, Anja Geer, und weitere städtische Mitarbeiter. Auch gegen den Einsatzleiter der Polizei am Tag der Loveparade, einem leitenden Polizeidirektor, wird ermittelt, ebenso gegen vier Mitarbeiter von Lopavent, unter ihnen der Crowd-Manager. Bei ihnen allen besteht der „Verdacht der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung.“

Zuvor wurden von der 90köpfigen Sonderkommission über 2.200 Zeugen befragt und über 900 Stunden Videomaterial sowie tausende Fotos gesichtet.

Herbert Mettler, Chef der SPD-Ratsfraktion in Duisburg, erinnert auch nochmal an das Gutachten:

Mettler erinnerte zudem an ein für 300.000 Euro erstelltes Gutachten, das der Stadt nach der Katastrophe fehlerfreies Verhalten im Zusammenhang mit der Loveparade attestiert hatte: „Das kann jetzt ja wohl in die Mülltonne.“

Gut, es wird erst wegen einem „Anfangsverdacht“ ermittelt, damit ist noch niemand wirklich angeklagt. Aber immerhin haben die Ermittler Zweifel daran, dass in der Planung sauber gearbeitet wurde – das ist ja schonmal was.